Das Nichts läuft auf vollen Touren
14.10.2013 – von Henryk M. Broder.
Henryk M. Broder
Man kann den 28 EU-Kommissaren und ihren zahllosen Mitarbeitern, den 766 Abgeordneten und deren Zuarbeitern vieles vorwerfen, nur eines nicht: Sie sind nicht faul, sondern sie sind extrem umtriebig. Der Präsident des Parlaments, Martin Schulz, gibt jeden Tag ein halbes Dutzend Interviews, selten weniger, öfter mehr; der Präsident der Kommission José Manuel Barroso reist dienstlich um die Welt, während der Ratspräsident Herman Van Rompuy daheim die Stellung hält. »Die Aufgaben des Präsidenten des Europäischen Rates« werden im Artikel 15 Absatz 6 des »Vertrages über die Europäische Union« (60 Seiten) – nicht zu verwechseln mit dem »Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union« (418 Seiten) – folgendermaßen beschrieben:
»Er führt den Vorsitz bei den Arbeiten des Europäischen Rates und gibt ihnen Impulse …, wirkt darauf hin, dass Zusammenhalt und Konsens im Europäischen Rat gefördert werden, legt dem Europäischen Parlament im Anschluss an jede Tagung des Europäischen Rates einen Bericht vor …« – wobei ihm 41 Mitarbeiter zur Seite stehen: Berater und Assistenten, Pressesprecher und Redenschreiber, Sekretäre und Sekretärinnen; allein drei Angehörige seines Kabinetts sind für »Horizontal Questions« zuständig, was immer das bedeuten mag.
Was der Präsident des Europäischen Rates – nicht zu verwechseln mit dem Europarat und dem Rat der Europäischen Union – sonst noch so macht, kann man auf seiner Homepage einsehen. Er hält »wichtige Reden« und nimmt an »Gipfeltreffen mit Drittländern« teil, wo er ebenfalls Reden hält, die aber nicht als »wichtig« klassifiziert werden. Zum Beispiel am 26. und 27. Januar 2013 in Santiago de Chile an einem Gipfeltreffen der EU mit der »Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten« (CELAC). Da sagte er unter anderem, die Euro-Zone habe ihre Probleme hinter sich gelassen und sei viel besser imstande, mit den »Schockphänomenen fertig zu werden, die wir während der Krise erlebt haben«. Wörtlich: »2013, 2014 will be a better time.« Ein starkes Europa liege im Interesse der »Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten« und der Weltwirtschaft. »So, if there are problems, we can solve the problems. But the global picture is an overwhelming positive picture.« (Wenn es also Probleme geben sollte, können wir diese Probleme lösen. Aber das Bild, das die Welt bietet, ist ein überwältigend positives Bild.)
Das war, wie gesagt, Ende Januar 2013. Sechs Wochen später brach die Zypernkrise aus, von der Herman Van Rompuy, die 41 Mitglieder seines Kabinetts, die 27 EU- Kommissare, die 766 Abgeordneten des EU-Parlaments und alle übrigen Berufseuropäer kalt erwischt worden sind. Oder sie haben auf cool gemacht, in der Hoffnung, es würde ein Wunder geschehen und der bittere Kelch an ihnen vorbeiziehen.
Zu sagen, »the global picture« sei »overwhelming(ly) positive«, kostet keine Anstrengung, wenn man in der Business-Class irgendwo einfliegt, von gleichgearteten Funktionären in Empfang genommen und dann zwischen dem Hotel und dem Konferenzort hin- und hergeshuttelt wird, alles auf Kosten derjenigen, die mit ihren Steuern den Lebensstil dieses neuen europäischen Adels finanzieren.
Jetzt sagen Sie bitte nicht, das sei ein populistisches Argument. Wir würden auch die Beamten in den Gemeinden, in den Ländern und im Bund finanzieren, dazu Landräte, Kreistage und Regierungspräsidenten, 16 Landtage, den Bundestag, den Bundesrat, die ARD und das ZDF, ein halbes Dutzend Parteistiftungen und zwei Dutzend bundesunmittelbare Anstalten, von deren Existenz Sie noch nie etwas gehört haben – wie die »Bundesanstalt für Immobilienaufgaben«, zuständig für die Verwaltung der bundeseigenen Liegenschaften, die »Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben«, die Nachfolgerin der »Treuhand«, das »Bundesamt für Migration und Flüchtlinge«, die »Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung«, die »Bundesanstalt für Wasserbau«, die das deutsche Wasserstraßennetz verwaltet, und dergleichen mehr.
Erstens habe ich nichts gegen populistische Argumente, im Gegenteil. Zweitens muss man einer urwaldartig wuchernden Bürokratie nicht die Krone aufsetzen, indem man sie überdacht, mit einer weiteren bürokratischen Ebene, die den untergeordneten Instanzen nur dazu dient, sich im Bedarfsfalle für unzuständig zu erklären. Und drittens: Egal, was Sie von Angela Merkel halten, ob Sie mit ihrer Politik einverstanden sind oder nicht – Sie können die Bundeskanzlerin wählen und abwählen. Sie ist Ihnen rechenschaftspflichtig. Herman Van Rompuy, der nach Santiago de Chile düst, um dort die EU wie einen Beauty-Salon vorzustellen, ist es nicht. Wenn er sich nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit am 30. November 2014 ins Privatleben zurückzieht, wird von ihm nur die Erinnerung an einen Grüßaugust bleiben, der bei offiziellen Anlässen das Büfett für eröffnet erklärt hat. Sein Jahresgehalt liegt mit mehr als 300 000 Euro über dem des amerikanischen Präsidenten. Einschließlich aller Ausgaben für Personal, Sicherheit, Konferenzen und Reisen kostet das völlig überflüssige Amt den europäischen Steuerzahler mehr als 25 Millionen Euro jährlich. Man kann ungeprüft davon ausgehen, dass er auch als Rentner mit etwa 70 Prozent seines letzten Gehalts nicht auf Sozialhilfe angewiesen sein wird.
Von allen Parlamenten in Europa ist das Europaparlament nicht nur das größte, sondern auch dasjenige mit der geringsten Legitimation. Seit der ersten Wahl ist die Wahlbeteiligung kontinuierlich gesunken: von 62 Prozent im Jahre 1979 auf 43 Prozent im Jahre 2009. Eindeutiger und gnadenloser lässt sich die Geringschätzung der Wähler für eine Institution nicht illustrieren, deren zunehmende Bedeutung ihnen täglich eingeredet wird.
Ich will nicht ausschließen, dass es Abgeordnete gibt, die ihren Job ernst nehmen, und sei es nur, um darauf hinzuweisen, wie absurd die Konstruktion eines Parlaments ist, das keine Gesetze initiieren darf, wie es der deutsche Abgeordnete Holger Krahmer (FDP) aus Leipzig immer wieder – und vergeblich – tut. Aber selbst dann, wenn das Europaparlament alle Vollmachten eines richtigen Parlaments hätte: Was wäre gewonnen, wenn es Gesetze verabschieden könnte, die in 28 Ländern gelten würden? Ländern mit unterschiedlicher Geschichte, verschiedenen Kulturen, Mentalitäten und Traditionen; mit einem jeweils anderen Verständnis von Moral, Pünktlichkeit und Sittlichkeit; mit anderen Essgewohnheiten und anderen Vorstellungen von Gerechtigkeit und Geselligkeit? Diese Unterschiede lassen sich nicht nivellieren, mehr noch: Niemand sollte es auch nur versuchen. Denn sie sind es, die den Charakter der »Alten Welt« ausmachen.
Das Problem mit den »Vereinigten Staaten von Europa« ist nicht, dass eine gute Idee schlecht umgesetzt wird, das Problem ist, dass sie für die Praxis nicht taugt. Man kann utopische Vorstellungen haben, man muss nur wissen, wie man mit ihnen umgeht. Die Juden zum Beispiel beten jeden Tag für die baldige Ankunft des Messias – und tun dabei alles, damit er nicht kommt, denn sie wollen keinen zweiten Super-GAU riskieren. Ein Sozialist kann ruhig an die klassenlose Gesellschaft glauben, solange er sich der Tatsache bewusst ist, dass der Horizont ein Ziel ist, dem man zwar näherkommen kann, wenn man sich viel Mühe gibt, das man aber nie erreichen wird. Wer es dennoch schafft, dem ist ein Platz im Gulag sicher.
Die EU aber ist eine ziemlich reale bürokratische Kopfgeburt, die mit einem riesigen Aufwand in Bewegung gehalten werden muss. Stillstand würde Absturz bedeuten. Das wusste schon der ehemalige Präsident der EG-Kommission Jacques Delors: »Europa ist wie ein Fahrrad. Hält man es an, fällt es um.« Oder, um es mit Hanns Dieter Hüsch zu sagen: »Das Nichts läuft auf vollen Touren.« So wie ein Hamster in einem Tretrad rennt und rennt, ohne von der Stelle zu kommen.
Ich bin mir ziemlich sicher: Die meisten Eurokraten wissen, dass sie an einem beschäftigungstherapeutischen Programm teilnehmen. Einige wissen es von Anfang an, bei anderen stellt sich diese Einsicht erst im Laufe der Zeit ein. Dann stehen sie vor der Sinnfrage und suchen Hilfe bei einem der Psychotherapeuten, die sich auf die Behandlung von EU-Patienten spezialisiert haben. Die kommen dann in der Pause zwischen zwei Terminen, legen sich auf die Couch und wollen getröstet werden, wie mir eine seit 30 Jahren in Brüssel praktizierende Therapeutin erzählt hat. Es ist ihnen klar, dass sie einer vollkommen sinnfreien Tätigkeit nachgehen, aber da gibt es auch ein paar Versuchungen, denen sie nicht widerstehen mögen. Sie können ihre Autos folgenlos im Halteverbot abstellen; sie werden mehr als ordentlich entlohnt; sie lassen lustlose Ehefrauen und lärmende Kinder im Reihenhaus mit Garten zurück, um in der Anonymität einer großen Wohnanlage das kleine Abenteuer mit einer Geliebten zu genießen, manchmal sogar zwei, einer in Brüssel, einer in Straßburg. All das sind »windfall benefits«, deren Attraktivität man nicht unterschätzen sollte.
Manche gehen die Sache auch ganz pragmatisch an, wie zum Beispiel der kurz vor seinem 72. Geburtstag verstorbene Lothar Bisky, der Philosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und Kulturwissenschaften an der Karl-Marx-Universität Leipzig studiert hat, bevor er mit einer Arbeit »Zur Kritik der bürgerlichen Massenkommunikationsforschung« zum Professor habilitiert wurde, um danach unter anderem an der »Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED« zu unterrichten. Zur Zeit der Wende war er Rektor der Hochschule für Film und Fernsehen in Potsdam und Herausgeber der sozialistischen Tageszeitung »Neues Deutschland«. Bisky, der im Alter von 18 Jahren aus Schleswig-Holstein in die DDR zog, um dort das Abitur zu machen, trat 1963 der SED bei, manövrierte die Partei durch die stürmischen Zeiten des Umbruchs, Hand in Hand mit Gregor Gysi. Er war von 1993 bis 2000 und von 2003 bis 2007 Vorsitzender der PDS und von 2007 bis 2010 zusammen mit Oskar Lafontaine Vorsitzender der Linkspartei, die ihn 2009 als Spitzenkandidaten bei den Europawahlen aufstellte. Nach seinem Einzug in das Europaparlament gab er den Parteivorsitz auf. Ein Urgestein der DDR, mit allen Abwassern des real untergegangenen Sozialismus gewaschen, machte also Europapolitik. Seiner Qualifikation entsprechend hatte er im Europaparlament zwei Ämter inne: Stellvertretender Vorsitzender im »Ausschuss für Kultur und Bildung« sowie Stellvertreter in der »Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China«.
Bei den Dreharbeiten für die »Europa-Safari« sind wir Lothar Bisky zufällig über den Weg gelaufen. An einem Donnerstag, kurz nach 13 Uhr, am Ende einer Sitzungswoche des Parlaments in Straßburg. Es war eine Szene, die ich nie vergessen werde. Wir standen im Innenhof des Parlamentsgebäudes und schauten zu, wie Hunderte von Abgeordneten und deren Mitarbeiter dem Ausgang zuströmten. Und alle hatten es furchtbar eilig. Das Geräusch der Rollkoffer auf dem Kopfsteinpflaster hätte auch zu einer Stampede in einem Western gepasst. Ich musste an den Auszug der Israeliten aus Ägypten denken. Plötzlich erkannte ich in der Menge Lothar Bisky, gab unserem Kameramann ein Zeichen und stürmte auf den Abgeordneten zu. Dabei kam es zum folgenden Wortwechsel:
Broder: »Herr Bisky! Ich grüße Sie! Ich heiße Henryk Broder, wir haben uns mal in Berlin getroffen.«
Bisky: »Herr Broder, ja.«
Broder: »Herr Bisky, wie ist es so in Europa?«
Bisky: »Wunderbar.«
Broder: »Wirklich? Muss man sich das antun, wenn man über 60 ist?«
Bisky: »Nein, das muss man nicht.«
Broder: »Warum machen Sie es?«
Bisky: »Ich brauchte einen vernünftigen Abgang ohne Krach.«
Broder: »Versteh ich Sie richtig? Das ist eine Beschäftigungstherapie, um nicht am Nichtstun zu verzweifeln?«
Bisky: »Für mich persönlich ist es ein vernünftiger Abschied aus der Politik, der ohne Krach und ohne Blessuren stattfindet, für alle Beteiligten. Auch für mich. Und das ist dann in Ordnung.«
Broder: »Und das ist den Aufwand wert?«
Bisky: »Na ja, es ist ja nicht langweilig hier. Ein bisschen hab ich schon Interesse daran. Das ist die Ebene Parlament, die ich noch nicht kannte.«
Ich gebe zu, dass ich Bisky seitdem ausgesprochen schätze. Ein ehrlicher Typ, der einem keinen Euro-Bären aufbindet. Kein Gerede von einem Gemeinschaftswerk, von europäischen Werten und Wurzeln, von einer Verantwortung für die Zukunft, von einem Vorbild für Lateinamerika und die Karibik, kein »Wir-sitzen-alle-in-einem-Boot«-Geschwafel, kein »Global picture« und kein »Halver Hahn« mit Zuckerguss, nur ein entwaffnendes »Ich brauchte einen vernünftigen Abgang ohne Krach«. Bravo, Bisky! Und so pendelte er, ohne sich zu überarbeiten, für ein bescheidenes Salär von 8000 Euro brutto plus Spesen und Kostenvergütung, zwischen Brüssel, Straßburg und Schildau im Landkreis Nordsachsen, wo die Schildbürger herkommen. Der
Ort ist nicht ohne. Hier soll im Jahre 1812 Napoleon Bonaparte einmal heimlich übernachtet haben, auf dem Rückzug von seinem gescheiterten Russlandfeldzug. Ein großer Europäer, der die Folgen der Osterweiterung nicht bedacht hat.
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Henryk M. Broder, geboren 1946 in Kattowitz/Polen, war ehemals Autor beim Spiegel, schreibt heute für die Welt, ist einer der Begründer des politischen Blogs Achse des Guten, hat zahlreiche Debatten geführt und Bestseller geschrieben.
