Staatsschulden sind kein Problem? Warum Paul Krugman ganz falsch liegt

Bart Remes

Kreditgeber haben ein besseres Gedächtnis als Schuldner. Diese elegante Formulierung stammt von Benjamin Franklin, dem Politiker, Philosophen, sehr produktiven Autor, Humoristen und US-Botschafter in Frankreich. Franklin zählt zu den Gründervätern der Vereinigten Staaten von Amerika. Er war ein wahrer Universalgelehrter und ein Mann mit Hausverstand.

Ein Unternehmer glaubt, er habe ein Recht auf einen Quell unerschöpflicher Kredite und türmt wie selbstverständlich Schuldenberge auf. Bald wird er herausfinden, dass Kreditgeber ein besseres Gedächtnis haben als Schuldner. Er wird keine neuen Kredite mehr bekommen. Arbeiter werden aufhören zu arbeiten, und Lieferanten werden aufhören zu liefern. Schulden müssen letztendlich doch zurückgezahlt werden. Kredite und Schulden sind zwei Seiten derselben Medaille.

„Der Kreditgeber ist stets Partner des Schuldners. Er hat sein Schicksal untrennbar mit dem des Schuldners verbunden. Jeder gewährte Kredit ist ein spekulatives Unternehmen, dessen Erfolg ungewiss ist.” – Ludwig von Mises, Human Action (Kapitel 20, Seite 539)

Hauptstromökonomen werden dies nicht abstreiten. Wie könnten sie auch? Und trotzdem werden sie sagen, wir würden nicht verstehen – wir würden nicht alle Zusammenhänge begreifen. Sie werden darauf bestehen, dass es bei Schulden Feinheiten gibt, die wir übersehen.

Wir schulden es uns selbst

Laut den Hauptstromökonomen übersehen wir den feinen Unterschied zwischen öffentlichen und privaten Schulden. Wenn der Staat Individuen oder Organisationen etwas schuldet, gilt eine andere Regel, als wenn Privatpersonen oder private Unternehmen jemandem Geld schulden. Diese Regel lautet: Wir schulden es uns selbst.

Hier ein Beispiel. Als führende japanische Geschäftsleute die Politik ihrer Regierung in Frage stellten, rücksichtslos Schulden aufzunehmen, sprang sofort der Nobelpreisträger Paul Krugman in die Bresche. Er verfasste einen Artikel mit dem bescheidenen Titel „Die wirtschaftliche Weisheit – oder deren Mangel – führender Geschäftsleute“ für die New York Times. Wer ihn liest, wird erschüttert sein.

Herr Krugman vertritt im wesentlichen die Meinung, der Staat könne ausgeben, so viel er wolle. Er könne stets neue Kredite aufnehmen, ohne sich jemals um deren Rückzahlung Gedanken machen zu müssen, denn wir schulden sie uns selbst. Er deutet sogar an, dass Leute, die diese einfache Tatsache nicht verstünden, unter seinem intellektuellen Niveau seien.

Murray N. Rothbard (1926-1995), der nie einen Nobelpreis erhalten hat, aber meiner Meinung nach ein weit besserer Ökonom und viel bescheidenerer Mensch ist, bemerkte treffend, dass es sich bei dem „wir“ und bei dem „uns selbst“ nicht zwangsläufig um dieselben Personen handelt.

Farm der Tiere

Vielleicht spielen Paul Krugman und andere Hauptstromökonomen darauf an, dass die Schweine in George Orwells Märchen Farm der Tiere doch recht haben. „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als andere.“ In die Sprache der Hauptstromökonomen übersetzt, muss es lauten: „Alle Schulden sind gleich, aber Staatsschulden sind gleicher als andere Schulden.“ Wenn Sie der Meinung sind, dies klänge etwas seltsam, so könnten Sie Recht haben.

Jeden Dollar, den der Staat ausgibt, muss er auch bezahlen. Das ist die schlichte Wahrheit. Haben Sie sich jemals gefragt, woher der Staat sein Geld bekommt? Die Antwort ist nicht kompliziert. Es gibt drei verschiedene Quellen, und zwar Steuern, Kredite und Inflationierung der Geldmenge. Im Gegensatz zu Steuern und Inflationierung muss er das Geld, das er durch Kreditaufnahme erhält, irgendwann in der Zukunft wieder zurückzahlen.

Zeitmaschine

Es gibt keine Zeitmaschinen. Dies mag offensichtlich erscheinen, die Implikationen sind allerdings wichtig! Die Abwesenheit von Zeitmaschinen bedeutet, dass alle Güter mit Hilfe gegenwärtiger Ressourcen hergestellt werden müssen. Wenn der Staat oder die Privatwirtschaft Geld ausgeben, verwenden sie gegenwärtige Ressourcen. Es ist unmöglich, Roboter, Flugzeuge, Pizzas, Öl oder sonst etwas aus dem Jahr 2100 in unsere Gegenwart zu transportieren.

Alle Brücken, Flughäfen, Panzer (und Pizzas), die der Staat bestellt, werden mit Hilfe gegenwärtiger Ressourcen produziert, die die gegenwärtige Generation bereitstellt. Der Staat bezahlt jetzt für alles, egal ob das Geld aus Steuermitteln oder Kreditaufnahme stammt. Selbstverständlich macht es in der Praxis einen Unterschied für die gegenwärtige Generation, woher das Geld stammt.

Niemand zahlt gerne Steuern (mit Ausnahme von Warren Buffet). Steuern sind nie beliebt, genau so wenig wie Inflationierung. Wenn der Staat seine Ausgaben dagegen mit geliehenem Geld begleicht, muss er sich bei niemandem unbeliebt machen. Jeder bezahlt Steuern. Kredite werden nur von einer kleinen Gruppe bereitgestellt. Die Menschen sind vielleicht über das Prinzip des Schuldenmachens etwas besorgt, aber es bereitet ihnen längst nicht so viel Unbehagen wie Steuern oder Inflationierung.

Einfach nur hin- und herbewegen von Geld

Wir schulden es uns selbst beruht auf der Tatsache, dass die kleine Gruppe, die Kredite bereitstellt, dafür Staatsanleihen erhält, die als Vermögenswerte gelten. Diese Kreditgeber haben das Recht auf Zinszahlungen, und erhalten die Kreditsumme schließlich zurück. Sie können diese Vermögenswerte sogar ihren Kindern und Enkelkindern vermachen.

Die Hauptstromökonomen sind also der Meinung, staatliche Kreditaufnahme sei nichts anderes als das interne hin- und herbewegen von Geld. Es handele sich um „Transferzahlungen“, und nichts anderes. Die Steuerzahler erstatten den eigenen Leuten ihr Geld zurück, wenn auch die große Gruppe der Steuerzahler an die kleine Gruppe der Kreditgeber zahlt. Gönnt Murray N. Rothbard seinen Spaß und lasst ihn sagen, „wir“ und „uns selbst“ seien nicht notwendigerweise identisch. Wen interessiert das? Das macht doch keinen Unterschied. Ein Land wird dadurch nicht reicher oder ärmer.

Natürlich, wenn es sich bei den Kreditgebern um Fremde handelt, könnten wir es Fremden schulden, was bedeutet, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Wenn wir allerdings mit der gegenwärtigen Generation und auch mit zukünftigen Generationen die ganze Menschheit meinen, gilt die ursprüngliche Definition, und wir schulden es uns selbst gilt wieder uneingeschränkt.

Geen Gezeik, ledereen Rijk

Warum sollte man dann nicht alle Steuern abschaffen und die gesamten Staatsausgaben aus Krediten bestreiten? Staatsschulden spielen schließlich keine Rolle. Wir schulden es uns selbst. Wir reden hier nur von Buchungsvorgängen, nichts weiter. Eine Steuerlast von Null wird sicher alle begeistern. Vielleicht haben wir hier sogar einen griffigen Wahlkampfslogan: Geen Gezeik, ledereen Rijk.[1]

In Wahrheit sind Staatsschulden aber doch von Bedeutung. Staatsschulden können eine Wirtschaft belasten, sehr sogar. Bei wir schulden es uns selbst handelt es sich um einen Trugschluss! Dafür gibt es zahlreiche Gründe: Verdrängung, Fehlallokation, und Kapital.

Verdrängung

Das bedeutet folgendes: Alle Staatsausgaben leiten knappe Ressourcen weg von Unternehmern und hin zu Projekten, über die staatliche Bürokraten bestimmen.

Wir erinnern uns: Alle Güter werden mit Hilfe gegenwärtiger Ressourcen hergestellt. Wenn der Staat Kredite aufnimmt, um seine Ausgaben zu bestreiten, konkurriert er dadurch mit anderen Kreditnehmern um knappe Ressourcen, die nun der Wirtschaft nicht mehr zur Verfügung stehen. Anderen Kreditnehmern steht also weniger zur Verfügung.