„Die Verheißungen des Sozialismus“. Der Konferenzbericht (Teil 2)
22. Oktober 2021 – von Rainer Bieling
(Teil 1 des Konferenzberichts mit den Vorträgen 1 bis 3 erschien bereits vor einer Woche am Freitag, dem 15. Oktober 2021.)
Rainer Bieling
Samstag, 9. Oktober 2021. München, Hotel Bayerischer Hof, 14.30 Uhr. Vorn auf der Leinwand über dem Podium leuchtet in weißer Schrift auf blauem Grund ein „Herzlich willkommen zur Ludwig von Mises Institut Deutschland Konferenz 2021“ in den großen Saal. Unter der Überschrift „Die Verheißungen des Sozialismus“ steht in klein noch „Vergangenheit und Zukunft einer machtvollen Idee“, und darunter auf dem Podium steht jetzt der Vorstand des Ludwig von Mises Instituts Deutschland, Andreas Marquart, bittet die Teilnehmer, wieder Platz zu nehmen, und erteilt dann dem nächsten Redner auf der Konferenz das Wort.
Vortrag 4 Der vierte Referent kann nach dem Mittagessen eine kulinarisch wie theoretisch wohl präparierte Zuhörerschaft ansprechen. Es ist Professor Dr. Philipp Bagus, der seine These „Sozialismus: Zerstörung des Gemeinwesens“ begründen wird. Er ist Professor für Volkswirtschaft an der Universidad Rey Juan Carlos in Madrid und neben Jörg Guido Hülsmann im französischen Angers einer der wenigen Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, der einen Lehrstuhl in der Europäischen Union innehat.
Philipp Bagus
„Sozialismus ist immer Gewalt.“ Mit diesem Satz eröffnet Philipp Bagus seine Anklage. Stets ist der Sozialismus der „Zertrümmerer“ – Destruktionismus ist das Wesen des Sozialismus. „Was der Kapitalismus mühsam aufgebaut hat“, der Sozialismus wird es zerstören. Wieso ist er dann so beliebt? Weil er den „heimlichen Groll“ bedient, „den Neid, die Missgunst, das Rachegelüst“ der Zukurzgekommenen. Marx deutet das um und behauptet, der Sozialismus wolle und werde „eine bessere Welt erschaffen“. Nach und seit Marx sind es die „Second-Hand-Dealer“, die Intellektuellen, die eine schöne neue Welt ausmalen.
Heute sind es Neid und Hass auf Autos, auf Flugzeuge und Rache durch Wegnahme oder Verbot, stets gekoppelt mit Sendungsbewusstsein: Wer kein Auto benutzt und nicht fliegt, rettet den Planeten. Täten das alle, wäre das Klimaziel morgen schon erreicht. Daher die Begeisterung für die Coronapolitik: jeder Lockdown ein Beitrag zur Klimarettung. Diese „kindliche Sehnsucht nach einer Welt ohne Knappheit“ lässt sich auf drei Wegen stillen: gewaltsam durch Revolution, demokratisch durch Beschränkung, kulturell durch Verwirrung.
- Der Weg der Gewalt hat zu den großen staatlichen Massenmorden in Russland und China geführt und sich selbst diskreditiert.
- Der demokratische Weg zum Sozialismus hingegen erfreut sich anhaltender Beliebtheit. Seine Mittel sind seit anderthalb Jahrhunderten erprobt und bewährt: Arbeitergesetzgebung, Sozialgesetzgebung, Gewerkschaften, Verstaatlichung, Steuerpolitik und nicht zuletzt Inflation. Diese stützt die vorhergehenden Mittel und neue Mittel wie den Corona-Lockdown ebenso: Die Kosten des Lockdowns bleiben unsichtbar, verborgen durch Geldmengenausweitung, nur deren Folgen spüren die Bürger: Inflation. Aber sie können den Ursache-Wirkung-Zusammenhang nicht sehen.
- Die kulturelle Transformation liefert die Begleitmusik. Der „Kulturmarxismus“ zerstört jede Tradition oder Bindung, die auf dem Weg zum Sozialismus stören würde. Im Visier sind Ehe und Familie – ohne sie sind die Vereinzelten vom Staat abhängig. Heimat und Tradition stören nur, denn sie verwurzeln und stützen Eigensinn.
Kurz: Bei der kulturellen Transformation geht es um Zerstörung der Identität, der Persönlichkeit des Individuums, dem eine kollektive Identität übergestülpt werden soll, die ein Herdentier aus ihm macht, das leicht von A nach B zu bugsieren ist. „Ein entwurzelter Mensch ist leichter zu beeinflussen“, und wenn er obendrein noch Angst hat, und zwar nicht nur die abstrakte German Angst, sondern konkrete Corona-Angst, dann endlich ist er zu dem Schaf geworden, das domestiziert ist. Kontrolle durch Gruppenbildung, Manipulation der Gruppe durch Verwirrung, aus der Verwirrung befreien durch das Angebot von Sicherheit, im Ergebnis Gehorsam durch Infantilisierung und Zugehörigkeit zu den Tugendhaften.
Was tun gegen solcherart Destruktionismus? Philipp Bagus nennt einiges, das nicht hilft: etwa auf das beständige Scheitern des Sozialismus verweisen. Na und? Scheitern lässt sich immer begründen – es war ja kein „richtiger“ Sozialismus. Oder auf die niederen Instinkte der Sozialisten verweisen. Na und? Groll, Neid, Missgunst, Hass – sind sie nicht allzu verständlich angesichts einer Welt des Neoliberalismus, in der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden? Was also tun gegen die drohende Zerstörung des Gemeinwesens? Philipp Bagus identifiziert die „geistige Mittelschicht“ als Urheber des Wunsches nach Zertrümmerung des jetzigen Zustands – „das sind die Sozialisten“. Ihnen widersprechen, wo immer und wann immer sich Gelegenheit bietet. Und alles unterstützen, was das Gemeinwesen zusammenhält: das Eigentum, das Vereinswesen, unabhängige Kultureinrichtungen, Stiftungen und Medien, die Familie und zu guter Letzt die Religion; denn „der Gott im Jenseits stärkt das Ich im Diesseits“.
Vortrag 5 Dem Credo seines Vorredners will der letzte Referent an diesem langen Konferenztag nicht widersprechen. Es ist Professor Dr. Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland, der im Hauptberuf Chefvolkswirt der Degussa ist und zudem Honorarprofessor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bayreuth. Sein Vortrag zum Abschluss der Konferenz, „Warum und wie der Sozialismus die Welt erobern will“, nimmt die rosigen Aussichten in den Blick, die der heutige Neosozialismus all denen verheißt, die sich als Follower bekennen.
Thorsten Polleit
Zuvor und zuerst stellt auch Thorsten Polleit ein Credo in den Raum: dass nämlich allein das Menschsein Menschen verbindet, die, in Freiheit gelassen, auch in Frieden gelassen werden wollten, weil unter der Bedingung der Freiheit eine Wanderung von Kapital und Arbeit rund um den vielbeschworenen einen Planeten stattfände, bis die Grenzproduktivität weltweit gleich ist und sich überall gleicher Lohn und gleiche Rendite erzielen ließen. Sobald aber diese Mobilität in einem Land verstaatlicht, also begrenzt wird, so liest er Mises’ Gemeinwirtschaft, wenn also ein Land sozialistisch wird, dann leiden alle anderen, weil die Kooperation der freien Märkte gestört ist.
Freie Märkte sind ein Friedensprogramm, und weil die Leute stets aus dem Sozialismus wegwollen, müssen Sozialisten Flucht verhindern, Mauern bauen, um ihren Sozialismus am Leben zu erhalten. Deshalb wollen Sozialisten stets die ganze Welt sozialistisch machen, weil nur dann dem Sozialismus keiner mehr entfliehen kann. „Gleichheit rund um die Welt ist das Ziel“, deshalb ist Sozialismus stets aggressiv – aus schierer „Überlebensnotwenigkeit“. Und diese Aggressivität nimmt zu.
Thorsten Polleit verweist auf die Radikalisierung der Internationalen: Die Erste Internationale von 1864, der auch Marx angehörte, endete 1881 noch mit dem Bekenntnis zur „Propaganda der Tat“; die Zweite Internationale von 1889, der dann Engels angehörte und die als Sozialistische Internationale bis heute existiert, begnügte sich mit der Ausrufung des 1. Mai als internationaler „Kampftag der Arbeiterklasse“. Die Dritte Internationale von 1919 aber, deren Gründung maßgeblich auf Lenin zurückging und die als Kommunistische Internationale bis 1943 existierte, machte sich viele Jahre das von Trotzki formulierte Projekt der „permanenten Revolution“ zu eigen. Permanente Revolution, bis der Sozialismus ein Weltsystem ist und es „keine Fluchtorte“ mehr gibt – „alternativlos“ heißt das heute.
Überhaupt, so Thorsten Polleit, lässt sich für jedes Ideologem des alten Sozialismus ein Pendant des Neosozialismus finden. So ist die Neuauflage der Verelendungstheorie in der Beschwörung des nahenden Hitzetodes zu entdecken, den nur der Staat verhindern kann. Auch die Mechanismen, „den Einzelnen zu atomisieren“, sind gleichgeblieben: Angst erzeugen und sie instrumentalisieren, legitimieren die Ermächtigung des Staates. Heute führt sie zu einer schleichenden „Chinarisierung des Westens“. Die Coronapolitik zeigt, wie weit es China bereits gelungen ist, „die Idee des autoritären Staates zu exportieren“.
Einen Unterschied zwischen altem und neuem Sozialismus kann Thorsten Polleit aber doch ausmachen: Den Neosozialisten gilt der „Mensch als evolutionäre Fehlentwicklung“. Ihr Ziel ist es, die Menschen vor sich selbst zu schützen (und nicht mehr die Arbeiter vor den Kapitalisten). Das Mittel ist die Verteuerung von Produkten zwecks Steuerung von Verhalten zum Erhalt und zur Rettung des Planeten. Und wie schützt sich der Mensch, der dabei nicht mitspielen will, vor den Neosozialisten? Indem er sich nicht wegduckt, sondern widerspricht und Ideen verbreitet, die auch andere unempfänglich machen für eine Ideologie, die nach wie vor das eine will: die Welt erobern.
Fragen und Antworten
Nach kurzem Stühlerücken finden sich die fünf Vortragsredner auf dem Podium ein, um Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Es ist 16.30 Uhr, das sind anderthalb Stunden Zeit, um bis zum Konferenzende alle Unklarheiten zu beseitigen und alle in den Vorträgen nur angetippten Themen zu vertiefen. Die Teilnehmer hatten bis jetzt Zeit, ihre offenen Fragen auf Zetteln zu notieren, Andreas Marquart am Stehpult liest sie vor und bittet die Referenten zu antworten. Oft sind die Fragen an einen von ihnen adressiert, manchmal richten sie sich an die Runde der Fünf auf dem Podium.
Die beiden Gäste der Ludwig von Mises Institut Deutschland Konferenz 2021, Birgit Kelle und Erich Weede, werden häufig um weitergehende Erläuterung und Beurteilung der von ihnen geschilderten Sachverhalte gebeten, die drei Vertreter des Ludwig von Mises Institut Deutschland, Thorsten Polleit, Jörg Guido Hülsmann und Philipp Bagus, hingegen eher um Einschätzungen aus Sicht der Österreichischen Nationalökonomie.
Birgit Kelle bekräftigt ihre Überzeugung, dass die Gender-Ideologie „ein neues Menschenbild erzeugen“ will und mit diesem Vorhaben bereits kräftigen Rückenwind seitens der veröffentlichten Meinung erhält: „Das Normale wird nicht berichtet“ – Vater, Mutter, Kind kommen in den öffentlich-rechtlichen Medien nicht mehr vor. Stattdessen sehen die Beitragszahler im Vorabendprogramm nur noch „die bunte Familie“. Undenkbar, dass jemand wie sie – verheiratet, Mutter von vier Kindern und obendrein christlich – als Vorbild taugte.
Ein ähnliches Bild zeichnet Birgit Kelle auf dem „hart umkämpften Feld“ der Studien, etwa der Studien über frühkindliche Erziehung. Auch hier dominieren die üblichen Verdächtigen, etwa die Bertelsmann Stiftung, unabhängige Erhebungen sind nur mit der Lupe zu finden. Da sei es kein Wunder, dass die Ideologen der staatlichen Kinderfürsorge die entscheidenden Faktoren des Kindeswohls so definieren: „sauber, sicher, satt.“ Dass es aber die ersten drei Jahre sind, die eine stabile Persönlichkeit erzeugen, und dass sich in der Zeit ein viel komplexerer Vorgang abspielt, als ihn diese drei Stichworte abbilden, bleibt unberücksichtigt. „Alle Ismen“ nehmen deshalb die Kinder sofort aus den Familien heraus, um genau das zu verhindern: die Herausbildung einer stabilen, souveränen Persönlichkeit.
Birgit Kelle richtet deshalb einen Appell an die anwesenden Ökonomen: Nehmen Sie nicht nur das „große Bild“ ins Auge, die Wirtschaft als Ganzes, behalten Sie auch deren kleinste Einheit im Auge, die Familie. Denn wer das Anliegen verfolgt, die Familienstrukturen zu zerschlagen, dem geht es darum, „das System“ zu zerschlagen. Also nicht nur über Geld reden, sondern auch über die Autonomie der Familie, die nicht durch mehr, sondern durch weniger staatliche Gelder gestärkt wird – durch Verringerung der Steuern!
Zu guter Letzt äußert Birgit Kelle noch den Wunsch, die Ökonomen mögen die Kirchen nicht unterschätzen – in Polen und selbst in der DDR hatten sie eine entscheidende Funktion beim Ende des Sozialismus. In Leipzig waren es die Montagsgebete, die zu den legendären Montagsdemonstrationen mobilisierten. Insgesamt wünscht sie sich „mehr gallische Dörfer“ – und weniger Schafherden.
Erich Weede bekräftigt seine Einschätzung, dass die Zukunft Chinas „nicht vorherzusagen“ ist, weil zu viel und vielleicht alles von der Lernfähigkeit des Staats- und Parteichefs Xi Jinping abhänge. „Niemand sollte die Hoffnung haben, dass China kollabiert.“ Ein sozialistischer Staat kollabiert erst, wenn Teile der Elite Misserfolg wahrnehmen und handeln, Beispiel Gorbatschow, der aber scheiterte. In China hingegen sind „die herrschenden Eliten stolz auf ihren Erfolg“, und ein Dissens ist nicht in Sicht. Selbst die Bevölkerung identifiziert sich überwiegend und stillschweigend mit diesem Erfolg, von einer breiten Minderheit in Hongkong und Xinjiang einmal abgesehen.
Das Schweigen der Mehrheit stützt das System. Aber einer, Jack Ma, „hat gedacht und den Mund aufgemacht“; das war falsch und ist ihm, dem Chef von Alibaba, sofort als mangelnder Respekt vor der Weisheit der Partei und ihres Großen Führers ausgelegt worden. Die Herabstufung des größten IT-Konzerns Chinas an der Börse war deshalb erwünscht, um Nachahmer abzuschrecken. Das kurz auf das Verschwinden und Wiederauftauchen Jack Mas folgende Verbot der boomenden privaten Nachhilfe in China jedoch gefährdet Xi Jinpings Ansehen. Erich Weede hält den Angriff auf Big Tech für breit akzeptiert, aber den Angriff auf den Markt für private Nachhilfe für eine Fehlentscheidung. Die Popularität des Parteichefs schwinde und das sei in den Augen der Kader gar nicht gut, denn: „Die Führung will Jubel!“
Die Wende von 1979, mit der Chinas Kommunistische Partei das Entstehen eines privaten Sektors der Wirtschaft erlaubte und die Kapitalbildung in Privathand duldete, ermöglichte in den vier Jahrzehnten seither ein Wirtschaftswachstum und schuf einen Wohlstand, der „die Bevölkerung mit dem System versöhnt“ hat. Eine Bevölkerung, fügt Erich Weede hinzu, die seit 1989, dem Jahr des Massakers auf dem Tian’anmen-Platz, „keine Hoffnung auf Freiheit mehr“ hat. Diese Hoffnung hat die Partei den Bürgern mittels Partizipation am Wohlstandszuwachs „abgekauft“. Weedes Resümee: „Reichtum stabilisiert jedes System, auch ein totalitäres.“
Thorsten Polleit bestätigt den Gedanken, dass Wohlstand und Stabilität zwei Seiten einer Medaille sind. Nur sind die beiden Seiten nicht von selbst im Blick und auch nicht gleichzeitig. Historisch hat der Kapitalismus für mehr Wohlstand gesorgt als der Sozialismus. Aber wenn heutzutage einerseits ein sozialistisches System mittels kapitalistischer Methoden Wohlstand ermögliche und andererseits kapitalistische Demokratien Wohlstandsverlust verzeichnen und Vermögensungleichheit vermehren, dann beginne die Erklärungsnot. Nicht für Sozialisten, für die Vermögensungleichheit eine Folge des Kapitalismus ist. Aber für Befürworter der Marktwirtschaft, die erklären müssen, warum nicht „der Kapitalismus“, sondern staatliche Geldpolitik und staatlicher Interventionismus die Reichen tatsächlich reicher und die Armen tatsächlich ärmer machen. Das Problem ist zwar immer der Staat, der längst „überall seine Finger drin hat“, aber das größere Problem ist, dieses Problem denen gegenüber zu verdeutlichen, die es gar nicht sehen – oder nicht sehen wollen.
Jörg Guido Hülsmann und Philipp Bagus beantworten ökonomische Detailfragen wie die nach dem Sinn einer CO2-Bepreisung, nach der Wirkung von Zöllen und Sanktionen oder nach dem Nutzen einer weltweiten Unternehmenssteuer von 15 Prozent, wie sie gerade die Finanzminister der 20 größten Handels- und Industriestaaten (G20) auf den Weg bringen. Letzterer Punkt ist angesichts der zunehmenden Inflation dann doch von allgemeinem Interesse. Jörg Guido Hülsmann gibt die Antwort: Er sieht die Einführung eines weltweit gleichen Mindeststeuersatzes auf Unternehmensgewinne negativ, weil sie die Konkurrenzlosigkeit begünstigt. Was dem Wettbewerb schadet, kann dem Wohlstandswachstum nicht nutzen.
Hotel Bayerischer Hof, kurz vor 18 Uhr. Die Konferenzteilnehmer applaudieren, bei ihnen haben die klaren Worte hörbar offene Ohren gefunden. Sie haben einen Tag lang Mut getankt, Zuversicht geschöpft. Die Mises Konferenz 2021 geht zu Ende. Die von Thorsten Polleit am Morgen erhoffte „Wiederbelebung der argumentativen Auseinandersetzung“ kann beginnen – draußen, in der Welt vor der Tür zum Konferenzsaal.
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Die Videoaufnahmen der Vorträge werden in Kürze auf der Website des Ludwig von Mises Instituts Deutschland veröffentlicht.
Dr. Rainer Bieling ist Journalist und freier Autor. Bis Dezember 2018 war er Redaktionsdirektor des Informations- und Hintergrunddienstes Der Hauptstadtbrief. Dort publizierten namhafte Vertreter Österreichischen Schule in den Jahren 2012 bis 2018 regelmäßig; die Beiträge sind seit 2020 im Archiv leider nicht mehr online verfügbar, ebenso wenig die Editorials des Berichterstatters.
Hinweis: Die Inhalte der Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Ludwig von Mises Instituts Deutschland wieder.
Fotos: Rainer Bieling
