Moralisch überlegen: Freie Privatstädte
Titus Gebel
6. November 2023 – von Titus Gebel
Auszug aus der Neuauflage des Buches „Freie Privatstädte: Mehr Wettbewerb im wichtigsten Markt der Welt“
Eine Freie Privatstadt ist ein System, in dem Ihnen ein privates Unternehmen als „Staatsdienstleister“ Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum bietet. Diese Leistung umfasst innere und äußere Sicherheit, einen Rechts- und Ordnungsrahmen sowie eine unabhängige Streitschlichtung. Sie zahlen einen vertraglich fixierten Betrag für diese Leistungen pro Jahr. Der Staatsdienstleister als Betreiber des Gemeinwesens kann diesen „Bürgervertrag“ mit Ihnen später nicht einseitig ändern. Sie als „Vertragsbürger“ haben einen Rechtsanspruch darauf, dass er eingehalten wird und einen Schadensersatzanspruch bei Schlechterfüllung. Um alles andere kümmern Sie sich selbst, können aber auch machen, was Sie wollen, begrenzt nur durch die Rechte der anderen und die sonstigen überschaubaren Regeln des Zusammenlebens. Das schließt ein, sich mit anderen für alle möglichen Zwecke zusammenzuschließen. Streitigkeiten zwischen Ihnen und dem Staatsdienstleister werden vor unabhängigen Schiedsgerichten verhandelt, wie im internationalen Handelsrecht üblich. Ignoriert der Betreiber die Schiedssprüche oder missbraucht er seine Macht auf andere Weise, wandern seine Kunden ab, und er geht in die Insolvenz. Er hat also ein wirtschaftliches Risiko und daher einen Anreiz, seine Kunden gut und vertragsgemäß zu behandeln.
Verglichen mit heutigen Gesellschaftsordnungen weisen Freie Privatstädte eine Vielzahl von Vorteilen auf, sowohl für den Einzelnen als auch für Unternehmen. Selbst für Regierungen bestehender Staaten bieten sie einzigartige Chancen. Freie Privatstädte sind aber nicht nur eine Geschäftsidee oder eine besonders zweckmäßige Form des Zusammenlebens. Sie sind auch moralisch-ethisch den bisherigen Systemen überlegen. Das ergibt sich jedenfalls dann, wenn man von einem erwachsenen, „mündigen Bürger“ als Ideal ausgeht, der für sich selbst entscheiden kann, was gut für ihn ist. Das war – mindestens in früheren Zeiten – auch das offizielle Leitbild westlicher Demokratien.
Alles andere bedeutet nämlich zwingend, dass sich eine selbst ernannte Elite über die Mitbürger hinwegsetzt, im Glauben, sie wüsste am besten, was gut für die anderen sei. Auch wenn dieses Verhalten in der Regel moralisch verbrämt wird (Weltrettung etc.), am Ende geht es dabei um ganz profanes Machtstreben und Bevormundung. Wer ernsthaft gleiche Rechte für alle fordert, kann ein solches Vorgehen nicht für moralisch überlegen halten.
Freiwillige Zustimmung
Die moralische Legitimität ergibt sich bereits daraus, dass die Entscheidung für das Leben in Freien Privatstädten von sämtlichen Bewohnern rein freiwillig getroffen wurde. Zudem beruht sie auf informierter Zustimmung über den unveränderlichen Vertragsinhalt und kann jederzeit wieder beendet werden. Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es einen echten Gesellschaftsvertrag, der die berechtigte Forderung von Rousseau nach anfänglicher Zustimmung durch jeden einzelnen Bürger tatsächlich erfüllt.
In einer Freien Privatstadt gelten auf Basis des Bürgervertrages verlässliche, unveränderliche Grundsätze, die es Privatpersonen und Unternehmen ermöglichen, langfristig zu planen. Art und Höhe der Beiträge sind vertraglich fixiert. In einer Freien Privatstadt bezahlt daher jeder nur für das, was er auch bestellt hat. Er hat einen Rechtsanspruch darauf, dass der Vertrag eingehalten wird, sowie einen Schadensersatzanspruch bei Schlechterfüllung. Insofern werden einfach die bekannten Mechanismen des Zivilrechts auf staatliche Macht übertragen. Es gibt nämlich keinen überzeugenden Grund, warum diese im Verhältnis zwischen Betreiber und Vertragsbürger keine Anwendung finden sollen. Eine Freie Privatstadt zeichnet sich mithin dadurch aus, dass gleiches Recht für alle gilt, und zwar ohne Ansehen objektiver und subjektiver Unterschiede zwischen den Menschen. Das bedeutet auch, dass der Stadtbetreiber keine souveräne Immunität genießt, sondern der vollen vertraglichen Haftung unterliegt und darauf auch verklagt werden kann. In einer Freien Privatstadt sind nicht nur die Höhe der zu zahlenden Beiträge fester Bestandteil des Vertrags, sondern sämtliche Regeln, die für das Zusammenleben gelten. Sie können nur im Rahmen der vertraglichen Mechanismen oder mit beiderseitiger Zustimmung geändert werden. All das schafft Rechtssicherheit, Berechenbarkeit und Planbarkeit. Damit wird der Einzelmensch als souveränes Individuum respektiert, das Rechte und Entscheidungsbefugnis hat, weit mehr als in allen anderen Systemen.
Politikabstinenz und innerer Friede
Freie Privatstädte sind, abgesehen vom Verhältnis zum Gastgeberstaat und zur Außenwelt, politikfreie Gemeinwesen. Jeder weiß um seine Rechte und Verpflichtungen. Es ist von vornherein bekannt, dass es nicht möglich ist, seine eigenen Wertvorstellungen anderen aufzuzwingen. Während freiwillige Initiativen und Zusammenschlüsse ohne Weiteres möglich sind, gibt es kein Forum, das es ermöglicht, die Rechtsposition anderer Vertragsbürger gegen deren Willen zu eigenen Gunsten oder im Hinblick auf ein selbstdefiniertes Gemeinwohl abzuändern. Politische Aktivisten, Lobbyisten oder Trittbrettfahrer, die aufgrund ihrer Nähe zur Macht nach Subventionen oder leistungslosem Einkommen streben, laufen ins Leere. Verteilungskämpfe und das Aufwiegeln gesellschaftlicher Gruppen gegeneinander gehören der Vergangenheit an: es gibt dabei nichts mehr zu gewinnen. Jeder Vertragsbürger kann sich in einer Freien Privatstadt vielmehr darauf verlassen, dass sein Leben, seine Freiheit und sein Eigentum keinen politischen Unwägbarkeiten ausgesetzt sind. Er braucht sich nicht in politische Streitfragen einzumischen und erleidet dadurch keine Nachteile. Er muss nicht seine Zeit und Energie darauf verwenden, Freiheitseinschränkungen abzuwehren. Allein dadurch werden Konflikte erheblich reduziert und der innere Friede gefestigt.
Jeder Einzelne hat eine weit bessere Möglichkeit, sein Leben entsprechend seinen Wertvorstellungen zu gestalten. In herkömmlichen Staaten hingegen wird er gezwungen, ein ganzes Bündel von Leistungen abzunehmen und zu finanzieren, die er möglicherweise gar nicht will. Dies verhindert, dass er freie Mittel so einsetzen kann, wie sie zu seinen Vorstellungen und seiner Lebenssituation besser passen.
Entsprechendes gilt für Unternehmer, die ihre Projekte verwirklichen möchten. In einer Freien Privatstadt müssen sie sich zur Verhinderung ihnen nachteiliger Maßnahmen nicht mehr „einbringen“, also nicht mehr einen Gutteil ihrer Zeit dafür aufwenden, in politischen Veranstaltungen oder Gremien zu sitzen oder in politische Parteien oder Verbände einzutreten, Leserbriefe oder Blogbeiträge zu schreiben, Gesetzesvorhaben zu kommentieren und so weiter. Sie dürfen unabhängig von gesetzlichen Diversitätsvorgaben einstellen, wen Sie wollen und können Beförderungen ausschließlich von Leistungen abhängig machen. Sie brauchen keine komplizierten und rechtlich fragwürdigen Steuersparmodelle; ihre Zahlungsverpflichtungen sind gering und stehen auch für die Zukunft fest. Gegenüber hergebrachten Ordnungen dürften Freie Privatstädte daher nach kurzer Zeit wirtschaftlich überlegen sein. Denn die Unternehmer würden sich auf das konzentrieren, was sie am besten können, nämlich den Markt zu bedienen.
Politikabstinenz bedeutet auch den Verzicht auf Geld- und Zinsmanipulation. Vermögensaufbau, Alterssicherung und Kaufkraftgewinne für alle werden möglich durch die natürlichen Preissenkungen aufgrund von Produktivitätsfortschritten. Da grundsätzlich sämtliche Innovationen zugelassen sind, und diese nur insofern eine Grenze finden, als sie die Rechte anderer beeinträchtigen, sind Neuentdeckungen durch Versuch und Irrtum weit wahrscheinlicher als in herkömmlichen Staaten. Denn es gibt keine politischen Entscheidungsträger, die sich vor den Karren der Angstmacher und Bedenkenträger spannen können, um dadurch Macht und Einfluss zu gewinnen. Die hohe Innovationsfreudigkeit führt im Laufe der Zeit zu mehr Wohlstand und einer höheren Lebensqualität. Das schließt eine saubere Umwelt ein.
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Freiheit gibt es nicht umsonst. Sie muss immer wieder neu errungen und bewahrt werden
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Garantierte Freiheiten
Freie Privatstädte ermöglichen weitestgehende Handlungs-, Vertrags- und Meinungsfreiheit. Sowohl wirtschaftliche als auch persönliche Freiheitsgrade sind weit höher als in bisherigen Systemen. Abgesehen von der Beachtung der Rechte anderer und der wenigen bestehenden Regeln ist jeder frei, das zu tun, was er möchte. Dies schließt die beliebige Gestaltung von Verträgen und die Ablehnung anderer als Vertragspartner ein.
Mit größeren Freiheiten geht größere Verantwortung einher. Da die Vertragsbürger nicht auf den großen Bruder Staat rechnen können, der für sie die Konsequenzen ihrer Handlungen trägt oder ihnen ihre Lebensrisiken abnimmt, werden sie automatisch gewissenhafter und aufmerksamer. Das kann im Einzelfall durchaus zu Härten führen, aber im Laufe der Zeit bewirkt es, dass der Einzelne in der Regel vorsichtig, vorausschauend und verantwortlich handeln wird.
Sicherheit
In einer Freien Privatstadt ist der Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum der Bewohner die Hauptleistung des Betreibers. Wird etwa in die Wohnung eines Vertragsbürgers eingebrochen, hat dieser einen einklagbaren Schadensersatzanspruch, denn der Betreiber hat Sicherheit garantiert und wurde dafür auch bezahlt. Daher wird der Betreiber sich um ein Höchstmaß an Sicherheit nach innen wie nach außen bemühen, möglichst ohne die Lebensqualität der Bewohner einzuschränken. Die Befugnis des Betreibers, problematische Interessenten ganz abzulehnen sowie Störer und Kriminelle auszuweisen, bewirkt überdies eine Positivauslese. All dies führt dazu, dass sich mit der Zeit eine überdurchschnittlich zivilisierte und gewaltfreie, aber gleichwohl wehrhafte Gesellschaft ausbildet.
Erhalt des Friedens
Ein Gemeinwesen, das keine Kriege führt, ausgenommen zur Selbstverteidigung, ist moralisch höher zu bewerten als eines, das sich regelmäßig in fremde Streitigkeiten einmischt. Zum einen gehen Kriege immer auf Kosten der Bürger und zum anderen stellen kriegerische Gemeinwesen eine Gefahr für andere Gemeinwesen dar. Aufgrund der Gewinnerzielungserfordernis Freier Privatstädte, der Unmöglichkeit, die vertraglichen Zahlungen der Bürger einseitig zu erhöhen und ihrer relativen Kleinheit ist es sehr unwahrscheinlich, dass sie Kriege führen werden.
Garantiertes Privateigentum
In der Freien Privatstadt ist der Eigentumserwerb weder an hohe Hürden geknüpft noch das Eigentum mit vielen Verpflichtungen und Abgaben belastet. Aufgrund der dauerhaften Garantie des Privateigentums ist es daher allen möglich, auch Familien mit geringem Einkommen, nach und nach bleibenden Wohlstand zu schaffen und an die nächste Generation weiterzugeben, welche dann darauf aufbauen kann. Der Anteil an Familienunternehmen und Wohneigentümern wird also mit der Zeit zunehmen, was wiederum die Verbundenheit mit der Freien Privatstadt und den Respekt vor dem Eigentum anderer erhöht. Uneingeschränktes Privateigentum ermöglicht daneben die Freiräume, die zur persönlichen Entfaltung, für eine unabhängige eigene Meinung und die Unterstützung Dritter, mithin zur Schaffung einer eigenen kleinen Welt, nötig sind.
Machtbegrenzung durch Vielfalt und Wettbewerb
Wenn zu den heutigen Staaten zahlreiche Freie Privatstädte hinzukommen, besteht ein gesunder Wettbewerb, um alle Gemeinwesen zu zwingen, gewisse Mindeststandards zugunsten ihrer Bürger einzuhalten. Denn in einer solchen Welt herrscht ein großer Wettbewerb um die Bürger. Dieser wird einen Anstieg der Qualität der Staatsdienstleistungen bei gleichzeitigem Absinken der Preise bewirken, wie das in anderen Märkten auch der Fall ist. Die Anbieter werden sich gegenseitig darin übertreffen, eine attraktive Infrastruktur, niedrige Lebenshaltungskosten, hohe Sicherheit bei maximaler Meinungs- und Handlungsfreiheit zur Verfügung zu stellen. Es gibt Anbieter im Luxussegment und solche für den Massenmarkt. Einige Freie Privatstädte sind gar börsennotiert. Es haben sich auch spezialisierte Privatstädte gebildet, die gezielt ethnische, religiöse oder weltanschauliche Gruppen ansprechen. Der Wettbewerb sorgt dafür, dass es für die verschiedenen Geschmäcker zahlreiche unterschiedliche Modelle des Zusammenlebens gibt.
Der „Staatsbürger“ ist auf einmal umworbener Kunde, der jederzeit den Anbieter wechseln kann, anstelle einer stets verfügbaren Melkkuh, die sich den Weggang durch Wegzugsbesteuerung erkaufen muss. Anders als die Politiker zeitgenössischer Systeme, die Entscheidungen auf Kosten anderer treffen können, ohne im Fall eines Fehlschlags den geringsten eigenen wirtschaftlichen Nachteil zu haben, hat der private Staatsunternehmer skin in the game. Allein diese Tatsache diszipliniert ungemein. Er ist Dienstleister, der sich Mühe geben muss und nicht einfach die Regeln zulasten der Kunden ändern kann, wann immer es ihm gerade in den Kram passt.
Soziale Harmonie durch gemeinsame Werte
Die Gewährleistung innerer und äußerer Sicherheit, eine soziale Absicherung und die Schaffung von Zusammenhalt – all das sind lösbare Fragestellungen, die aber auf ganz verschiedene Art und Weise beantwortet werden können. Anstatt ständig um politische Positionen zu streiten und sich auf Kompromisse einzulassen, die keine Seite zufriedenstellen, weil bestimmte Ansätze schlicht inkompatibel sind, können sich die Gesellschaften der Zukunft nach gemeinsamen Werten zusammenfinden. Diese Systeme werden vermutlich in sich homogener sein, in Summe aber eine enorme Vielfalt aufweisen. Sie sind vor allem friedlicher, weil zahllose Konflikte, die heutige Ordnungen lähmen, einfach wegfallen. Neue Formen des Zusammenlebens können ausprobiert werden. Dinge, die funktionieren und Akzeptanz finden, setzen sich durch, andere fallen wieder weg.
Die Freie Privatstadt stellt dabei das Angebot für diejenigen dar, die größtmögliche Freiheit und Selbstverantwortung bei gleichzeitig hoher Sicherheit vor Gewalt und Verbrechen bevorzugen. Soziale Harmonie wird insofern in erster Linie durch gemeinsame Werte hergestellt. Eine solche Gesellschaft funktioniert dann gut, wenn innerhalb ihrer Mitglieder ein grundsätzlicher Konsens über Gewaltlosigkeit, den Respekt vor fremdem Eigentum und die Anerkennung der bestehenden Regeln herrscht. Für alle anderen Neigungen sind neben den herkömmlichen Staaten neuartige private oder öffentliche Sonderzonen denkbar, welche alle Arten von Ideologien bedienen können. Wäre es nicht sowohl erkenntnisfördernd als auch konfliktbereinigend, wenn Konzepte wie Leistungsloses Grundeinkommen, Schwundgeld, Offene Grenzen und andere Weltverbesserungsideen zunächst mit Freiwilligen in einem abgegrenzten Gebiet ausprobiert würden? Funktioniert es, werden andere das Modell übernehmen wollen, scheitert es, ist die Sache ohne großen Schaden erledigt und kann ggf. in abgewandelter Form neu versucht werden. Es bestünde keine Notwendigkeit, sich über Für und Wider eines Konzeptes die Köpfe heißzureden oder diese gar einzuschlagen. Auch linke Idealisten könnten in einer entsprechenden Sonderzone endlich sich und der Welt beweisen, dass Kommunismus/Sozialismus – richtig gemacht – doch funktioniert. Und zwar ohne dass andere darunter zu leiden haben! Aus einer ehemals totalitären Ideologie würde so ein Produktangebot unter vielen. Wir hätten in kurzer Zeit enorme Erkenntnisgewinne über die Auswirkungen unterschiedlichster Modelle des Zusammenlebens. Möglicherweise sogar Lustgewinne, denn Schadenfreude ist bekanntlich die schönste Freude …
Lernkurve
Aufgrund der möglichen Vielzahl und Verschiedenheit von Freien Privatstädten, steigt die Lernkurve für die Menschheit insgesamt stark an, was die Eignung politischer Systeme angeht. Und selbst wenn einzelne Freie Privatstädte scheitern, wäre das moralisch vertretbar, da die Teilnahme in Kenntnis dieses Risikos und freiwillig erfolgte.
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Dies ist ein Ausschnitt aus der kürzlich erschienenen, erweiterten Neuauflage des Buchs „Freie Privatstädte – Mehr Wettbewerb im wichtigsten Markt der Welt“. Der Autor Titus Gebel ist promovierter Völkerrechtler und Unternehmer mit einem weltweiten Netzwerk. Unter anderem war er Gründer und langjähriger CEO der Deutsche Rohstoff AG. Er ist zudem Mitgründer des kanadischen Nuklear-Startups Dual Fluid Energy. Er berät diverse Länder bei der Innovation von Sonderwirtschaftszonen und ist Präsident der Free Cities Foundation, welche weltweit die Entwicklung von freien Städten fördert.
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