Frankreichs unheilvoller Reformboykott, Spaniens unvorteilhafte Rettung und die Chancen eines Grexits

6.8.2012 – von Philipp Bagus.

Prof. Dr. Philipp Bagus

Angeblich liegen die Notfallpläne für einen Ausstieg Griechenlands – kurz Grexit – in der Schublade von EZB und EU‐Kommission. Obwohl griechische Politiker wie der Ex‐Premierminister Papademos die Möglichkeit eines Grexits harsch dementieren, ist die Wahrscheinlichkeit dafür stark gestiegen. Noch im November 2011 konnte der damalige griechische Präsident Papandreou mit der letztlich nicht wahr gemachten Drohung einer Volksabstimmung über Sparmaßnahmen – und damit indirekt über einen Grexit – der europäischen Politklasse Angst und Schrecken einjagen und bessere Konditionen für ein zweites griechisches Rettungspaket erzwingen. Damals hätte ein Grexit dem europäischen Bankensystem wohl den Todesstoß versetzt.

Mittlerweile hat das Finanzsystem sich jedoch eines Großteils seiner Risiken entledigt und auf die Steuerzahler abgewälzt. Heute sind die europäischen Steuerzahler direkt und indirekt die Hauptgläubiger Griechenlands. Griechische Papiere wurden an die EZB verkauft und im Zuge des zweiten Rettungspaktes abgeschrieben. Parallel dazu lösten die Banken ihre Liquiditätsprobleme mit bisher nicht dagewesenen Liquiditätsspritzen der EZB von mehr als 1 Billion Euro (LTRO). Gleichzeitig sind auch die Kosten eines Grexits für die griechische Bevölkerung gesunken, die massiv griechische Euros ins „sichere“ Eurozonenausland überwiesen hat. Sind erst einmal alle griechischen Euros auf deutsche Banken überwiesen, sind die  Abwertungsverluste einer neuen Drachme für die griechische Bevölkerung geringer (durch die Target2‐Salden2 fallen sie dann über die Bundesbank auch für die deutschen Steuerzahler an). Die Wahlen im Mai 2012 machten eine Regierungsbildung einer sich zu den Sparmaßnahmen zumindest bekennenden Koalition nicht möglich. Die Neuwahlen im Juni ermöglichten dann die  Regierungsbildung. Jedoch setzt sie immer noch nicht die versprochenen Reformen um und setzt vielmehr auf eine Neuverhandlung, d.h. Aufweichung, der Rettungsbedingungen. Da die internationalen Gläubiger zunehmend die Geduld verlieren, wird ein Grexit immer wahrscheinlicher.

Da sowohl die Kosten eines Grexits für das europäische Finanzsystem (nicht für den europäischen Steuerzahler – für ihn sind die Kosten gestiegen), welches die europäischen Regierungen finanziert, und für die griechische Bevölkerung gesunken sind, wird nun von beiden Seiten immer offener der Verbleib Griechenlands in der Eurozone in Frage gestellt.

Aber was wären die Folgen für  Griechenland? Griechenland hat in vielerlei Hinsicht vom Euro profitiert. Durch die implizite Beistandsgarantie genossen die Griechen niedrigere Zinsen, was Spielraum für eine weitere Verschuldung bot. Zudem konnte Griechenland dank des Euros seine realen Staatsausgaben enorm steigern, seinen Wohlfahrtsstaat ausbauen und Strukturreformen verschleppen. In Folge dessen sank die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft immer weiter. Das Staatsdefizit wurde durch die Ausgabe von Anleihen finanziert, die zum Großteil vom Bankensystem gekauft wurden. Diese Anleihen konnten dann als Sicherheit für neue Kredite bei der EZB hinterlegt werden. Dank der neuen Kredite konnten die Banken neues Geld schöpfen, sodass Geldmenge und Preise stiegen; und zwar nicht nur in Griechenland, sondern in der gesamten Eurozone. Mithin konnte ein Teil der Kosten des griechischen Staatsdefizits über die EZB‐Notenpresse und höhere Preise auf Euro‐Ausländer, welche die griechische Regierung nicht wählen, externalisiert werden (Die Möglichkeit Staatsdefizite indirekt über das Eurosystem zu monetisieren habe ich als Die Tragödie des Euro bezeichnet. Vgl. mein gleichnamiges Buch). Die Staatsausgaben senkten nicht nur die griechische Wettbewerbsfähigkeit, sondern erlaubten auch einen Importüberschuss. Griechenland importierte, sprich: konsumierte, mehr als es exportierte, sprich: produzierte, ‐ dank der euroeigenen Umverteilungsmechanismen. Nach einem Grexit wäre das nicht mehr möglich. Der griechische Lebensstandard würde drastisch fallen.

Zwar könnte die griechische Regierung dann ungehemmt neue Drachmen drucken und würde wohl auch zumindest teilweise ihre Schuldenzahlungen einstellen (müssen); jedoch würde das nur eine interne Inflation erzeugen und die griechischen Sparer berauben. Dadurch ließe sich der hohe Importüberschuss nicht mehr finanzieren. Es ist zudem davon auszugehen, dass bei einem Grexit Strukturreformen und staatliche Sparmaßnahmen ausbleiben, da gerade dies als Motiv für einen Grexit angeführt wird. Jedoch braucht es für nachhaltiges Wachstum eine Beschneidung des Staatssektors und eine Befreiung von verkrusteten Strukturen. Bei einem Grexit wird sich wahrscheinlich trotz zu erwartender Abwertung die mangelnde griechische Wettbewerbsfähigkeit verfestigen oder sogar noch verstärken. Ohne die Euroumverteilung und Rettungssubventionen fällt der griechische Lebensstandard zurück. Arbeitslosigkeit, Inflation und Stagnation erwarten das Land.

Für die Eurozone wäre ein Grexit ein heilsamer Weckruf. Er würde rechtliche Grundlagen und administrative Prozedere für einen Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung schaffen, der im Maastricht‐Vertrag nicht vorgesehen ist. Erstmalig würde die Politik zugestehen, dass Austritte möglich sind und die Währungsunion keine heilige Kuh ist. Werden die Bedingungen nicht erfüllt, gibt es ein Ende der Staatsrettungen. Investoren müssten dann befürchten, dass auch andere Regierungen, die sich gegen Reformen und Maßhalten bei Staatsausgaben sträuben, nicht mehr mit dem Geld der Steuerzahler anderer Länder gerettet werden. Die Zinsen auf Staatsanleihen würden auf realistischere Niveaus schnellen und der Moral Hazard, der durch die Rettung unverantwortlicher Regierungen entstanden ist, würde eingedämmt. Wie im Falle Spaniens bereits zu sehen, stiege der Reformdruck enorm an.

Ein Grexit würde auch die Grundlagen für einen Austritt von denjenigen Ländern schaffen, die Zahlmeister der Eurozone sind. Bürger von Staaten wie Deutschland, Finnland oder den Niederlanden sehen sich für immer größere Summen haften, sei es über Rettungsfonds oder indirekt über die EZB, ohne dieser Entwicklung Einhalt gebieten zu können. Sobald der Grexit den Präzedenzfall geliefert hat, könnte eine solche Option gezogen werden und auch als Argument für fiskalische Besonnenheit und Reformen in der Peripherie genutzt werden. Der Druck zu eigenverantwortlichem Handeln, fiskalischer Disziplin und Strukturreformen würde sich durch die nun glaubwürdigere Austrittsdrohung erhöhen und damit die Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstandsproduktion beflügeln. Vielleicht kann dann doch noch der Tendenz zum Europa der staatlichen Gleichmacherei und der Umverteilung mit einem sozialistischen Zentralstaat Einhalt geboten werden.

2. Die Situation in Frankreich

Die Lage in Frankreich ist vielleicht noch brenzliger. François Hollande wurde explizit dafür gewählt, die zaghaften Reformen Sarkozys teilweise rückgängig zu machen. Während andere Länder gedrängt werden, kleine Strukturreformen wie eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes oder eine Mäßigung des Wohlfahrtsstaats anzugehen, schreitet Frankreich in die entgegengesetzte Richtung. Hollande verringerte das Renteneinstiegsalter (für Arbeiter, die mindestens 41 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben) wieder auf 60 Jahre ‐ Sarkozy hingegen hatte es auf 62 Jahre anheben wollen. Der Mindestlohn wurde erhöht. Hollande plant zudem, den Arbeitsmarkt noch inflexibler zu machen, indem Entlassungen verteuert werden. Es wird dann anstatt zu Entlassungen, um die wirtschaftliche Tragfähigkeit eines Unternehmens zu retten, direkt zu Insolvenzen kommen. Hollandes Kurs wird zudem von den Wählern bestätigt. Hollandes Sozialisten stehen nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen vor einem historischen Triumph. Nie zuvor haben sie gleichzeitig die Mehrheit des Parlaments und den Präsidenten gestellt. Er kann seinen populistischen Kurs also weiter fahren.

Darüber hinaus drängt Hollande andere Länder, seinem Expansionskurs zu folgen, indem er „Wachstumsmaßnahmen“ fordert. Semantisch geschickt verkauft er seine Politik als wachstumsfördernd. Jedoch geht diese Darstellung an der Wirklichkeit vorbei. Nachhaltiges Wachstum, d. h. die Produktion von Gütern und Leistungen, welches die Konsumenten am dringendsten wollen, kann es nur in der Privatwirtschaft geben. Nachhaltiges Wachstum erfordert Rahmenbedingungen, die es rentabel machen. Deregulierung, Flexibilisierung, Steuersenkungen, aber auch Privatisierungen und die Senkung von Staatsausgaben können nachhaltiges Wachstum anstoßen. Wo sich der Staat zurückzieht, gibt esPlatz für die Privatwirtschaft. Senkt der Staat seine Ausgaben, zieht er weniger Ressourcen aus der Privatwirtschaft an. Diese Produktivkräfte stehen dann den Privaten zu günstigeren Preisen zur Verfügung, was Unternehmungen rentabel macht, die es ohne Mäßigung bei den Staatsausgaben nicht gewesen wären. Gibt der Staat beispielsweise ein von ihm angemietetes Gebäude auf, fällt tendenziell dessen Miete, was die Nutzung des Gebäudes für die Privatwirtschaft interessant macht und nachhaltiges Wachstum ermöglicht. Das Gebäude wird dann im Sinne der Konsumentenbefriedigung eingesetzt.

Natürlich kann der Staat noch in viel größere Dimensionen wachsen als es gegenwärtig der Fall ist. Dieses Wachstum scheint Hollande anzustreben. Die Frage ist jedoch, ob die Produkte und Leistungen, welche der Staat anbietet, diejenigen sind, welche die Konsumenten am dringendsten begehren. Will man ein Wachsen der Privatwirtschaft, muss man eine Mäßigung des Staatssektors befürworten. Hollande jedoch setzt auf ein Wachsen des Staatssektors, welches den Spielraum der Privaten einschnürt.

Durch seine Rhetorik und Handlungen liefert Hollande reformunwilligen Regierungen Argumente. Warum die Macht des Staates reduzieren, wenn Frankreich doch genau das Gegenteil tut? Bringt Staatsexpansion nicht Wachstum? Frankreich bremst daher die Reformbemühungen ab, welche das Überleben eines starken Euros ermöglichen. Zudem besteht die Gefahr, dass sich das französische Defizit wieder erhöht und Frankreich von den Ratingagenturen weiter herabgestuft wird, was zu einer generellen Panik im Staatsanleihenmarkt führen könnte.

3. Die Situation in Spanien

Auch Spanien schlüpfte mit Ankündigung vom 09. Juni zumindest teilweise unter den  Rettungsschirm. Die Regierung erhielt über ihren Bankenfonds (FROB) eine Kreditlinie von €100 Mrd. Diese Rettung bringt laut dem sehr zufriedenen spanischen Ministerpräsidenten Rajoy keine expliziten Auflagen für weitere fiskalische Mäßigung mit sich. Rajoy interpretiert die Rettung als einen Gewinn für den Euro und das europäische Projekt. In Wirklichkeit handelt es sich um einen Gewinn für Bankaktionäre und Bankgläubiger, deren schwebende Verluste vom spanischen Steuerzahler übernommen werden. Es gibt jedoch gerechtere und im Hinblick auf die ökonomischen Anreize, die eine Rettung von insolventen Banken darstellt, bessere Lösungen. Im Kapitalismus sind Gewinne und Verluste privatisiert. Im Bankensektor erleben wir in der Finanzkrise, dass Gewinne privat sind und Verluste sozialisiert werden. Dies hat natürlich nichts mit Kapitalismus zu tun. Die Verlustsozialisierung verführt zu risikoreichem und unverantwortlichem Verhalten seitens der Banken. Statt eines Bail‐outs der Banken wäre ein Bail‐in angebrachter. Bei einem Bail‐in werden die (langfristigen) Gläubiger der Banken und nicht die kurzfristigen Einleger in Aktionäre umgewandelt. Schulden werden so in Eigenkapital transformiert, und die Solvenz der Bank gesichert. Es zahlen die Gläubiger (und Aktionäre), die durch ihre Investition ja auch ein Risiko auf sich genommen haben. Unschuldige Steuerzahler werden nicht belangt.

Die spanische Rettung erhöht die Staatsverschuldung. Überschuldung wird durch weitere Schulden bekämpft. Dabei sieht sich die spanische Regierung nicht zu weiteren, jedoch dringend benötigten Reformen gezwungen. Im Jahr 2011 war das spanische Defizit auf dem Niveau Griechenlands. 2012 soll es auf immer noch gigantische 5,3 % des BIP reduziert werden; dieses Ziel wird jedoch höchst wahrscheinlich noch verfehlt werden.

Durch die bedingungslose Rettung besteht die Gefahr, dass sich die spanische Regierung selbstgefällig zurücklehnt und die Zügel schleifen lässt. Die Regierung behauptet, sie habe alles in ihrer Macht stehende getan. Nun müsse die EZB helfen, Geld drucken und an Spanien verteilen. So ist verständlich, dass private Investoren einen weiten Bogen um spanische Anleihen machen.

Dabei sind die spanischen Reformen ganz und gar unzureichend. Die Immobilienblase führte zu hohen Einnahmen für den spanischen Staat und einer Blase im öffentlichen Sektor. Nachdem die Immobilienblase geplatzt ist, möchte die spanische Politklasse die Staatsblase jedoch erhalten. Anstatt sich radikal in ihren Ausgaben zu mäßigen, versucht sie durch Steuererhöhungen das Defizit zu schließen. Steuererhöhungen u.a. bei Einkommen‐ und Mehrwertsteuer drehen der im Koma befindlichen spanischen Wirtschaft buchstäblich die Luft ab.

Der spanische Arbeitsmarkt ist weiterhin einer der rigidesten Europas, die Comunidades Autónomas (die Bundesländer) sind bei ihren Ausgaben fast unbeschränkt, die Staatsausgaben sind immer noch 13 % höher als 2007 und etwa doppelt so hoch wie im Jahr 2000 ‐ von Sparen oder Enthaltsamkeit kann also keine Rede sein ‐ und der Bankensektor wird auch mit der €100 Mrd. Geldspritze nicht vollkommen gesundet sein. Die Kreditnachfrage ist in der immer noch überschuldeten und durch die Rettung noch stärker verschuldeten und in Rezession mit Massenarbeitslosigkeit befindlichen Volkswirtschaft einfach nicht solvent genug, sodass auch der Motor der Kreditvergabe nicht anspringen wird. Vielmehr werden die Banken die Hilfen in spanische Staatsanleihen investieren und so den Reformdruck weiter abschwächen. Mit anderen Worten hat die nun beginnende Rettung Spaniens die wirklichen und wichtigen Probleme Spaniens nicht im Ansatz gelöst, sondern lediglich die Staatsverschuldung um 10% des BIP erhöht (bzw. explizit gemacht). Eine Insolvenz oder eine weitere, direktere Rettung des spanischen Staates wird von Tag zu Tag sicherer.

Außerdem liefert die Bankenrettung Spaniens einen gefährlichen Präzedenzfall für die Reform‐ und Sparanstrengungen, welche den Euro als feste Währung noch retten könnten. Auch andere Staaten könnten in der Zukunft das Argument anführen, es ginge um das europäische Projekt und sie wollten daher Hilfen ohne Gegenleistung. In der Tat haben die Regierungen von Irland, Griechenland und Portugal bereits angemeldet, dass sie die Bedingungen ihrer Staatsrettungen neu verhandeln wollen.

4. Ausblick

Insgesamt ist die Lage in der Eurozone äußerst gespannt. Die Mäßigungs‐ und Reformanstrengungen der Staaten sind unzureichend. Frankreich und Spanien verlangsamen das Reformtempo oder machen gar Rückschritte. Die Schuldenberge steigen immer weiter an. In einigen Ländern steigen die Staatsschulden dieses Jahr um über 5 % des BIP. Die Anreize zu Reformen werden durch bedingungslose Rettungen im Fall Spaniens oder sozialistische Rhetorik und Maßnahmen wie im Fall Frankreichs untergraben. Interessant ist die Entwicklung in Griechenland. Ein Grexit könnte einen Präzedenzfall schaffen, der die Entwicklung zum Endspiel des Euro beschleunigt. Er könnte von der Bundesregierung genutzt werden, um unter Androhung eines deutschen Austritts die notwendigen Reformmaßnahmen und Enthaltsamkeit durchzusetzen und die EZB auf einen weniger expansiven Kurs zu zwingen. Andernfalls droht eine Schulden‐ und Inflationsunion.

Dieser Beitrag erschien vor wenigen Tagen auf der Internetseite des „Frankfurter Zukunftsrates“.

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Philipp Bagus ist Professor für Volkswirtschaft an der Universidad Rey Juan Carlos in Madrid. Zu seinen Forschungsschwerpunkten Geld- und Konjunkturtheorie veröffentlichte er in internationalen Fachzeitschriften wie Journal of Business Ethics, Independent Rewiew, American Journal of Economics and Sociology u.a.. Seine Arbeiten wurden ausgezeichnet mit dem O.P.Alford III Prize in Libertarian Scholarship, dem Sir John M. Templeton Fellowship und dem IREF Essay Preis. Er ist Autor eines Buches zum isländischen Finanzkollaps („Deep Freeze: Island’s Economics Collapse“ mit David Howden). Sein Buch „Die Tragödie des Euro“ erscheint in 12 Sprachen.

 

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